Ziel im Teilprojekt rechtliche Rahmenbedingungen

Die rechtliche Untersuchung hat zum Ziel, Planungs- und Investitionssicherheit für ein kommunales und ggf. bei entsprechenden interkommunalen Ansätzen auch regionales Stoffstrommanagement (SSM) mit dem Ziel der sog. Null-Emission (Zero-Emission) und der nachhaltigen Landnutzung zu gewinnen. Es geht also um die Möglichkeiten und die Hemmnisse für den Aufbau eines optimierten kommunalen Ressourcenmanagements auf der Grundlage der verfügbaren Potenziale in den Modellgemeinden der Verbandsgemeinde (VG) Sprendlingen-Gensingen und Rockenhausen.
Aus rechtlicher Perspektive geht es um die Frage, welche rechtlichen Probleme hierbei auftauchen und wie das Recht möglichst effektiv genutzt werden kann, um die Rahmenbedingungen auf dem Weg zur „Null-Emissions-Gemeinde (NEG)“ (Zero-Emission-Village (ZEV) zu verbessern.
Hinweise auf konkrete rechtliche Hemmnisse können hierbei auf den übergeordneten Regulierungsrahmen zurückgehen, ebenso wie Stellschrauben in der Regelungskompetenz der Kommunen (etwa in der Bauleitplanung oder in kommunalen Abfallwirtschaftskonzepten) Chancen und Potenziale erschließen könnten.